Markenrecherche - Wissenswertes

Wahrscheinlich haben Sie hierher gefunden, weil Sie eine Frage umtreibt, wie z.B.:

• "Ist der Name XY noch frei?" oder
• "Warum muss ich überhaupt recherchieren?" oder
• "Was kostet eine weltweite Markenanmeldung?" usw.

Dazu in aller Kürze:

Sobald Sie Ihrem Unternehmen oder Ihren Produkten einen Namen zulegen, besteht die Gefahr, dass Sie damit ältere Rechte von anderen Personen verletzen. Wohl jedem ist klar, dass er seine hausgemachte Schokolade nicht als "Milka" verkaufen darf - aber erstaunlich viele Leute machen sich keine Gedanken darüber, ob sie ihren Onlineshop oder ihre GmbH mit einem bestimmtem Phantasienamen einfach so an den Markt bringen dürfen. Dabei muss man in jedem Falle vorher klären ob der Name frei ist. Sonst drohen Abmahnungen und Prozesse (Kosten: mehrere Tausend Euro).

Es reicht nicht, wenn Sie nach identischen Namen im Internet gesucht haben und dabei nichts gefunden haben. Auch eine "Eigenbau"-Recherche in den Datenbanken des deutschen Patentamtes reicht nicht. Erforderlich ist vielmehr eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche.

Wenn Sie diese namensrechtliche Prüfung vermeiden wollen (weil Ihnen alles zu teuer oder zu umständlich ist), so bleibt Ihnen nur folgende Möglichkeit: Sie müssen Ihr Unternehmen unter Ihrem bürgerlichen Namen führen (wie z.B. "Firma Heinz Müller") und Sie dürfen Ihren Produkten (Waren/Dienstleistungen) keine Namen geben, sondern dürfen sie nur rein beschreibend nennen, also z.B.: "Schokolade" statt "Milka", "Suchmaschine" statt "Google". Natürlich dürfen Sie dann auch kein (R)-Zeichen anbringen. Sobald Sie aber mehr wollen, kommen Sie um eine Namensrecherche und wohl auch um eine Markenanmeldung nicht herum.

Wieviel Sie für die Recherche ausgeben sollten, richtet sich nach der Höhe des Schadens, der im Kollisionsfall droht. Dieser sogenannte "Kollisionsfall" sieht häufig so aus:

Sie sind einige Monate im Geschäft und Ihre Webpräsenz wird immer mehr wahrgenommen. Eines Tages finden Sie im Briefkasten das Schreiben einer Anwaltskanzlei aus einer anderen Stadt, in dem Sie aufgefordert werden, die Benutzung der Marke ab sofort zu unterlassen, eine vertragsstrafebewehrte Unterlassungsverpflichtung abzugeben, umfassend Auskunft zu erteilen und schon einmal dem Auftraggeber der Kanzlei die Anwaltskosten zu ersetzen. Wie hoch ist dann Ihr Schaden? Wenn Sie "nur" einen Webshop haben (der im Falle einer Kollision schnell umbenannt ist), so kommen Sie vielleicht mit 3.000 Euro Schaden davon (im Wesentlichen Abmahnkosten). Wenn Sie aber eine große Leuchtreklame mit dem Namen an Ihrem Geschäftsgebäude angebracht haben oder drei Container voller Waren aus China zu Ihnen unterwegs sind und an jeder Ware der Name angebracht ist, so wird der drohende Schaden schnell höher als 10.000 Euro und dann sollte man das Risiko eines solchen Kollisionsfalles vorab so weit wie möglich verringern, also nicht an der Recherche sparen.

Hinzu kommen ohnehin noch die sogenannten "weichen" Schäden: wenn Sie Ihren Namen später ändern müssen, sind viele Werbeausgaben umsonst gewesen (Ihre Kunden werden Sie unter Ihrem alten Namen nicht mehr finden, weil Sie den nicht mehr verwenden dürfen).